Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Justbe GmbH & Co. KG , St.Michael 49, 91056 Erlangen (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr unter der Telefonnummer 09131 6103463 sowie per E-Mail unter info@just-be.com.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche “in den Warenkorb” in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche “Weiter zur Kasse” zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche “zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen in bestimmte Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

11. Schlussbestimmungen
11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2. Vertragssprache ist deutsch.
11.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. Kooperationsvertrag für Affiliate Partner, AGB’s

a) Geschäftsbedingungen

 Ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die zwischen der Justbe GmbH & Co. Kg; St. Michael 49; 91056 Erlangen (iwF: „Justbe“) und ihren Affiliate-Vertragspartnern (iwF: „Partner“) geschlossenen Verträge. Allgemeine Geschäftsbedingungen ihrer Partner gelten nicht als Vertragsgrundlage, außer ihre Geltung wurde schriftlich vereinbart. Nebenabreden und das Abgehen von jedem Schriftformgebot sind schriftlich zu vereinbaren. Die Teilnahme ist für den Partner kostenlos.

b) Vertragsgegenstand, Protokollierung, Provision, Auszahlung

1. Justbe stellt seinem Partner einen Affiliate-Link zur Verfügung, welchen dieser in unveränderter Qualität, gut positioniert, technisch korrekt z.B. auf seiner Homepage, Instagram Seite oder in Facebook einbaut.
2. Justbe protokolliert alle Klicks auf den zur Verfügung gestellten Affiliate-Link und erfasst sie statistisch mittels eines in der Justbe Website integrierten Affiliate Plugins. Der Partner hat durch den Zugang zu seinem eigenen Benutzerprofil jederzeit die Möglichkeit die Provisionsübersicht abzurufen. Der Provisionsanspruch entsteht nur dann, wenn getätigte Aufträge über die Homepage www.just-be.com komplett und erfolgreich abgewickelt werden. Maßgeblicher Zeitpunkt ist die tatsächliche Zahlung des Einkaufs bei Justbe.
3. Der Partner erhält pro über seine Homepage abgeschlossene Online-Bestellung eine Provision von 10% brutto der Bestellung (inklusive Versand und eventuellen Gutscheinen). Der Provisionsanspruch entsteht nur, wenn die getätigte Internetbuchung komplett und erfolgreich abgewickelt wurde.
4. Die Verrechnung der Provisionen mit dem Partner erfolgt monatlich bis spätestens am 5ten Wochentags des nachfolgenden Monats per PayPal. Ein etwaiger Einspruch gegen diese Abrechnung muss schriftlich innerhalb eines Monats ab Erhalt der Abrechnung erfolgen, widrigenfalls deren Richtigkeit ausdrücklich und vorbehaltslos anerkannt wird. Später geltend gemachte Einwendungen und Ansprüche auf Provision verfallen.
5. Monatsguthaben müssen mindestens € 50.00 betragen um ausgezahlt zu werden, wird dies nicht erfüllt so wird die Provision des Folgemonat addiert bis den Mindestbetrag überschritten ist. Eine Verzinsung findet nicht statt. Überweisungen erfolgen in Euro. Ist der Partner umsatzsteuerpflichtig, hat er die Umsatzsteuer-ID bzw. Steuernummer mit Angabe des Finanzamtes bei der Anmeldung mitzuteilen. Auslagen und Kosten des Partners werden von Justbe nicht erstattet. Gültig ab: 01.10.2019

c) Gewährleistung und Haftung

Die Parteien vereinbaren die Einschränkung der Gewährleistungspflichten von Justbe auf Verbesserung oder Austausch ihrer Leistungen. Die Parteien vereinbaren die Einschränkung der Haftung von Justbe und der ihr zuzurechnenden Gehilfen für Schäden, aus welchem Rechtsgrund auch immer, auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und atypische und nicht vorhersehbare Folgeschäden ist auch für den Fall des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Der Partner hält Justbe für Ansprüche, die aufgrund der Verletzung von Rechts- oder Vertragsvorschriften durch ihn oder seine Gehilfen, an Justbe herangetragen werden vollkommen schad- und klaglos, einschließlich der notwendigen und zweckmäßigen Kosten der Rechtsverteidigung.

d) Dauer, Kündigung und Auflösung des Vertrages

Der Affiliate Partner meldet sich auf der Homepage von Justbe als Partner an. Akzeptiert Justbe die Anfrage, so erhält der Partner eine schriftliche Zusage an die in der Anmeldung angegebenen E-Mail-Adresse.

Der Vertrag beginnt, sobald der Partner die erste Onlinebestellung über den Webshop von Justbe tätigt, in diesem Fall hat der Partner den aktuellen Kooperationsvertrag gelesen und akzeptiert diesen stillschweigen  

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit schriftlich mit einer Frist von 5 Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag gilt, von beiden Parteien gekündigt werden. Bis zum Ende der Kündigungsfrist getätigte Onlinebestellungen werden gemäß den obgenannten Bestimmungen dieses Vertrages abgewickelt. Nach Ablauf dieser 5 Werktage ist der Partner zur Deaktivierung des Affiliate-Links und dessen Entfernung, sowie allfälliger zur Verfügung gestellter Banner etc., von seiner Website oder anderen Online Tools verpflichtet. Für den Fall des Vorliegens eines wichtigen Grundes, einschließlich Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen des Partners und die Abweisung eines Konkursantrages mangels kostendeckenden Vermögens, sowie unrichtige Angaben im Antragsformular, ist Justbe zur sofortigen Auflösung des Vertrages berechtigt.

 

e) Gerichtsstand, Erfüllungsort und Anzuwendendes Recht

Erfüllungsort ist D-91056 Erlangen. Für alle aus diesem Vertrag sowie Nebenabreden oder weiteren zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen entstehenden Streitigkeiten ist ausschließlich das Schiedsgericht Nürnberg zuständig. Es findet ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auf den gesamten Vertrag sowie Nebenabreden oder weitere zwischen den Parteien getroffene Vereinbarungen Anwendung.

f) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Salvatorische Klausel

1. a) Justbe ist berechtigt Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen, welche dem Partner durch Übermittlung einer Ausfertigung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zur Kenntnis gebracht werden. Stimmt der Vertragspartner den Änderungen nicht zu, ist er zur Kündigung binnen 5 Werktagen ab deren Zugang berechtigt. Wird das Kündigungsrecht nicht ausgeübt gelten fortan die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. b) Sollten einzelne Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit im Übrigen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt diejenige zulässige Regelung, die der mit der unwirksamen Klausel erstrebten wirtschaftlich am nächsten kommt.